Parteien alle gleich.
Ein Thema war, ob die Parteien austauschbar ähnlich sind und wir in Wirklichkeit ein Ein-Parteien-System haben, auch, wenn den Bürgern verschiedene Parteien zur Auswahl stehen.
Dies lässt sich einfach dadurch feststellen, ob die Bürgerinnen und Bürger noch eine Opposition wahrnehmen, die unterschiedlich zur herrschenden Partei oder herrschenden Koalition erscheint. Viele Bürger können diese Unterschiedlichkeit nicht erkennen und deshalb sind viele BürgerInnen auch Nichtwähler. Man empfindet die Parteien nicht mehr als unterschiedlich und selbst wenn, sieht man, wenn sie an der Macht sind, dass sich kaum etwas ändert zu vorher. Insofern sind die Parteien tatsächlich alle austauschbar, auch im negativen Sinne, dass man von keiner Partei mehr, sinnvolle Entscheidungen erwartet.
Und besteht da nicht die Gefahr, dass man dann rechts wählt? Eigentlich nicht. Wenn die Leute gute Politik, gute Sozialpolitik, lebenswerte Gesellschaften, gute Wirtschaftspolitik wollen, dann kann man erst recht nicht rechts wählen. Denn rechts ist Teil der schlechten Politik, also Teil des herrschenden Parteiensystems und Teil der überkommenen Parlamentarischen Demokratie.
Parteien bringen uns nicht mehr weiter. Wie kann funktionierende Demokratie in der heutigen Zeit aussehen?
Die Zukunft der Demokratie liegt in den BürgerInnen selbst. Sie sind es, durch die die Demokratie repräsentiert wird und nicht die Politiker. Die Bürger müssen sich sachkundig machen, für alle Bereiche der Gesellschaft. Und dann haben sie die Verantwortung, wie die entwickelten Ideen und Vorstellungen umgesetzt werden.
Der Mehrheitsentscheid darf allerdings nur eingeschränkt wirksam werden. Wenn die Mehrheit zu Brutalität und Ungerechtigkeit neigt, darf nicht die Mehrheit entscheiden. Das muss unabhängig von Mehrheit und Minderheit, Konsens sein, dass, auch nicht mehrheitlich, z.B. gegen die Grundrechte oder gegen die Menschenrechte Entscheidungen möglich sind.
Es zeigt aber andererseits, dass Wahlen nicht vor schlechter Politik und Entscheidungen schützen können. Es kann trotz Wahlen und Mehrheitsentscheid, schlechte Gesetze und Regeln geben. Deshalb sollte man auch nicht das Wählen in den Mittelpunkt stellen, sondern das Bewirken von guten Entscheidungen.
Jetzt kann jemand der Meinung sein, dass wir nie zu guten Entscheidungen für die Gesellschaft gelangen können, weil jeder unter guten Entscheidungen etwas anderes versteht, und wir so vor einem Dilemma uns befinden, dass trotz Wahlen, trotz Mehrheiten und trotz Vorstellungen, was gut ist, wir nicht zu guten Entscheidungen kämen und mit leeren Händen dastünden. Wie kommen wir heraus aus dem Schlamassel?
Dafür wären verschiedene Schritte denkbar:
Macht darf nicht in den Händen derjenigen sein, die für falsche und schlechte Entscheidungen prädestiniert sind. Man bedenke, dass viele der heutigen und vergangenen Diktatoren, ihre Laufbahn als Politiker in Parteien angefangen haben. Macht muss in den Händen solcher Menschen sein, die moralisch, ethisch und sittlich absolut integer sind und die dies während ihres Weges an die Entscheidungsspitze immer wieder von neuem nachweisen. Welches Verhalten ist aber ethisch, moralisch und sittlich? Dies müssen wir Menschen in offener Diskussion, in offenen Gesprächen über lebenswerten Gesellschaften, herausfinden und benennen. Dies sind dann Auseinandersetzungen unter uns Menschen, die zu mehr Klarheit in diesen Fragen führen sollen.
Fake Welt
Die Berichterstattung sei schlecht, viele FakeNews, Falschinformation. Berichterstattung müsse besser werden, Leute sollten die richtigen und zutreffenden Darstellungen finden und verwenden können.
Diese Perspektive in der YouTube Diskussion ist erstaunlich. Ist es besser, sehr vorsichtig zu sein, für andere zu bestimmen, was FakeNews und was Wahrheit, was Falschinformation und was zutreffend ist? Schnell wird solchen Leuten mit gutmeinenden Ratschlägen unterstellt, besserwisserisch zu handeln und bevormundend zu agieren. Deswegen ist die Idee, für andere festzustellen, was wahr ist, nicht richtig. Das kann man vielleicht bei den eigenen kleinen Kindern machen. Aber Erwachsene sollten ganz selbstverständlich das Recht haben, selbst zu bestimmen, was sie als Wahrheit und Wirklichkeit anerkennen wollen. Und da hinein einmischen, darf sich kein Staat, kein Politiker, keine Behörde und kein Mitmensch, zumindest nicht in Demokratien. In totalitären Staaten ist solches Verhalten aber normal.
Ist eine Idee schlecht, wenn sie von schlechten Politikern vertreten wird?
Natürlich nicht. Ideen, Vorschläge, Konzepte müssen unabhängig von den Personen betrachtet werden, die sich für solche Themen einsetzen und mit ihnen agieren. Dasselbe gilt für Gesellschaften, Staaten, Organisationen und Vereine. Vereine und Staaten sind nicht deshalb schlecht, weil schlechte Menschen sich in diese Zusammenhänge hineinbegeben haben. Eine Organisationsstruktur wird nicht dadurch problematisch, weil problematische Menschen diese Struktur für ihre privaten Interessen nutzen. Denn es nutzen ja auch Menschen diese Organisationen, die vorbildhaft und rechtschaffen sind. Allerdings gibt es in den Mainstream Medien den Hang, so zu tun, als ob schlechte Menschen in Organisationen, die Organisationen schlecht und ablehnenswert machen. Diese Aussagen und Darstellungen sind aber unberechtigt und haben mehr manipulative Absichten.
Hat Ihnen der Beitrag gefallen. Was schreiben Sie? Wenn nur einige Personen im Internet sich zu den wichtigen Fragen in unserer Gesellschaft äußern, wäre das zu wenig. Auch Sie sind herausgefordert, Ihre Überlegungen beizutragen. Was haben Sie in Ihrem Blog oder auf Ihrer Internetseite geschrieben? Nur der gemeinsame Austausch bringt uns weiter, indem Sie zeigen was sie meinen, was Sie für richtig halten. Mit was in der Gesellschaft beschäftigen Sie sich? Vielen Dank.