BGE Entwicklung

 Universal Basic Income (MIT Press Essential Knowledge series)

Der Autor bezieht sich auf das Zustandekommen der Grundeinkommen-Idee. 

In der Frühzeit der menschlichen Entwicklung, gab es kein Privateigentum. Wandernde Menschengruppen teilten dasjenige, was sie sammelten und jagten. Überschüssiges gaben sie anderen Personen, die es gebrauchen konnten. Das Land und die Dinge darauf, waren Gemeingüter (commons). Eine später einsetzende Bewegung, hat mehr und mehr Gemeingüter in Privatbesitz umgewandelt (enclosure). 

Das Bedingungslose Grundeinkommen entspricht von der Idee her, den commons, den Gemeingütern. Die Erde gibt mit ihren Schätzen die Grundlage für die Existenz aller Menschen. Durch Inbesitznahme dieser Grundlage für alle Menschen, als Privateigentum, werden Menschen von den existenzsichernden Gütern ausgeschlossen. 

Heutiges Beispiel ist, wenn sich Obdachlose behelfsmäßig irgendwo eine Hütte, Unterkunft herrichten, so wird diese niedergerissen und die Personen mit einer Strafe belegt, weil sie widerrechtlich an diesem Ort etwas gebaut haben. Dieser Umstand kommt daher, weil es keine Gemeingüter mehr gibt. Jedes Fleckchen Erde gehört heutzutage jemandem. Und sei es dem Staat, der Gemeinde, der Stadt und so weiter. Deshalb kann man sich heute nicht mehr, wie in alten Zeiten selbst versorgen. Stattdessen muss der Einzelne seine Arbeitskraft an Geldbesitzer verkaufen. Dies ist aber würdelos und entspricht nicht modernen grundrechts-konformen Gesellschaften.

Interessant ist auch der Hinweis in dem Buch, dass die Frauenbewegung in den 60er und 70er Jahren die Grundeinkommen-Idee unterstützten, weil sie die Selbstständigkeit und Unabhängigkeit von Frauen gegenüber den althergebrachten Lebensweisen (Rolle als Ehefrau, Mutter) betonte, während heute gerade durch den Staat, die Unabhängigkeit der Frauen als Arbeitnehmerin gepriesen wird und die Kinderbetreuung soll staatlich geschehen. Dagegen wäre dann nichts einzuwenden, wenn die Betroffenen Wahlfreiheit hätten. Also selbst entscheiden könnten, ob sie zuhause überwiegend die Fürsorge für Angehörige bewerkstelligen oder für fremde Leute gegen Geld arbeiten und die Betreuung der nahen Verwandten fremden Leuten überlassen. Aber gerade diese Freiheit haben sie nicht, im Bürgergeld Sozialsystem, sondern die Behörden wollen das entscheiden.

Psychologie

Was sich jetzt, im Nachhinein erweist, ist, dass die Anfangszeit, das scheinbar Lästigste, Schwierigste, scheinbar Ungeeignetste, ärgerlich und unzureichend Wirkende, die Psychotherapie, am wichtigsten war.

Warum? Dieser so ausschauende Minischritt, dieses so Anstrengende und offenbar Nutzlose oder kaum Wirksame, dieses Schrittchen in der eigenen Entwicklung, diese womöglich ohne Effekt verpulverte gefährliche Zeit, hatte alle weiteren größeren Schritte vorbereitet. Das muss einem auffallen. In der Rückschau. Dass das sonst gar nicht möglich gewesen wäre, die weiteren, dann größeren Schritte der Entwicklung, der dann deutlichere Erfolg, und so weiter.

BGE im Sozial- und Steuersystem

 Universal Basic Income (MIT Press Essential Knowledge)

Was kostet ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

Der Autor unterscheidet zwischen Netto- und Bruttokosten. Diese Unterscheidung ist sehr wichtig und wird meistens von den Grundeinkommens-Gegnern vermieden. Den Grundeinkommens-Gegnern geht es darum, Horrorgeschichten über das BGE zu verbreiten und das scheint am ehesten möglich, mit unzutreffenden Aussagen über das BGE. So halt auch bei den Kosten. 

Karl Widerquist macht deutlich, dass bei den Kosten für das Grundeinkommen, nur die Nettokosten in Frage kommen. Die Bruttokosten sind diejenigen, bei denen der Eigenanteil verschwiegen wird. Nettokosten sind jene, bei denen der Eigenanteil abgezogen wurde. Wer 1000 Grundeinkommen bekommt, aber 1200 Steuern zahlt, hat sein Grundeinkommen selbst finanziert. Daher sind die Kosten für ein Grundeinkommen deutlich geringer, als wenn man bloß den Grundeinkommen-Betrag mal der Bewohnerzahl multipliziert.

Nicht die Kosten seien das Problem, so der Autor, sondern die Implementierung des BGE, in das bestehende Steuersystem. Nach Berechnungen, die bereits 2015 für die USA angestellt wurden, würden nur knapp 3% des Bruttosozialprodukts benötigt, um die Armut in den USA für alle Betroffenen zu beenden, durch Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens für alle Bewohner. 

Die Wertschöpfungssteigerungen seit den 50er Jahren, sind dermaßen hoch, dass die Einsetzung eines BGE problemlos möglich ist. Und das dann im Anschluss die Arbeitsanreize fehlen würden, ist eher unwahrscheinlich, weil selbst bei einer 50% Einkommenssteuer noch so viel an Konsumkraft für den Einzelnen erreichbar ist, dass es sich lohnt eine Tätigkeit zu ergreifen. 

Was soll besteuert werden? 

Widerquist unterscheidet Einkommen durch Arbeit und durch Eigentum. Es erscheint sinnvoll, nicht die Arbeit zu besteuern (Arbeit, z.B. als Dienstleistung, wird ständig gebraucht), sondern den Besitz. Geldbesitz, Reichtum und Landbesitz sind solche Werte, deren Besteuerung möglich ist, für die Finanzierung eines BGE. Es kann die Umweltverschmutzung, die Missnutzung der Umwelt und der Ressourcen besteuert werden. Und über eine Konsumsteuer kann der hochwertige Konsum, der Reichenkonsum abgeschöpft werden, während durch unterschiedliche Steuersätze für Grundversorgungs-Güter, die Konsumsteuer gerecht gestaltet werden kann. 

Da es verschiedenste Hebel bei der Besteuerung gibt, wäre eine Finanzierung des BGE möglich, ohne die Produktivität allzu sehr auszubremsen.